Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Kaufsignal DL UG (haftungsbeschränkt)
Lenzburger Str. 5
D-79761 Waldshut-Tiengen
Stand: 14. Oktober 2025
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Kaufsignal DL UG (haftungsbeschränkt), Lenzburger Str. 5, 79761 Waldshut-Tiengen, Deutschland (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „Verkäufer“) und ihren gewerblichen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“ oder „Kunde“), insbesondere auch für Unternehmen mit Sitz in der Schweiz.
1.2 Die AGB gelten für den Verkauf von Waren sowie für die Erbringung wiederkehrender Dienstleistungen, insbesondere im Bereich Backoffice-Services und Beratung für Onlineshops.
1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Dienstleistungen (Backoffice, Beratung)
2. Leistungsumfang
2.1 Der Auftragnehmer erbringt laufende Dienstleistungen zur Unterstützung anderer Onlineshops, insbesondere im Bereich Backoffice, Administration und Kommunikation.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Vertrag, Angebot oder einer Leistungsbeschreibung.
3. Vertragslaufzeit und Kündigung
3.1 Dienstleistungsverträge werden – sofern nicht anders vereinbart – mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen.
3.2 Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.
3.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen (Dienstleistungen)
4.1 Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
4.2 Monatliche Pauschalen sind jeweils zum Monatsbeginn im Voraus fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung.
4.3 Bei Dienstleistungen für Kunden in der Schweiz wird keine deutsche Umsatzsteuer berechnet, sofern die Voraussetzungen für eine steuerfreie Leistung im Sinne von § 3a UStG vorliegen. Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Nachweise beizubringen.
Warenverkauf (Export in die Schweiz)
5. Lieferung und Versand
5.1 Der Versand erfolgt ab Dritt- oder Eigenlager des Verkäufers auf Gefahr und Kosten des Käufers.
5.2 Der Export in die Schweiz erfolgt gemäß den geltenden deutschen und schweizerischen Ausfuhr-, Zoll- und Steuervorschriften (Incoterms 2000 DAP).
5.3 Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn schriftlich vereinbart. Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Kunden zumutbar.
6. Preise, Steuern und Zoll
6.1 Alle Preisangaben verstehen sich netto ab Lager zzgl. Verpackung, Versand und ggf. Zollkosten.
6.2 Lieferungen in die Schweiz erfolgen ohne Berechnung der deutschen Umsatzsteuer gemäß § 6 Abs. 1 UStG (Ausfuhrlieferung).
6.3 Der Käufer ist selbst verantwortlich für die ordnungsgemäße Einfuhr und Verzollung in der Schweiz sowie die Abführung der schweizerischen Einfuhrumsatzsteuer.
6.4 Um einen ordnungsgemäßen Verkauf durchführen zu können, muss uns der Käufer bei Bedarf seine EORI-Nummer mitteilen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7.2 Der Käufer verpflichtet sich, bei grenzüberschreitendem Erwerb alle rechtlichen und faktischen Maßnahmen zu unterstützen, die zur Sicherung des Eigentumsvorbehalts im Land des Käufers erforderlich sind.
Allgemeine Regelungen
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Bei Dienstleistungen schuldet der Auftragnehmer einen fachgerechten Service, nicht jedoch einen konkreten wirtschaftlichen Erfolg.
8.2 Für Mängel an gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 4 Werktagen nach Lieferung schriftlich angezeigt werden.
8.3 Die Haftung des Auftragnehmers ist bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9. Datenschutz und Vertraulichkeit
9.1 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen Informationen.
9.2 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insb. DSGVO und BDSG). Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Auftragnehmers, soweit gesetzlich zulässig.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kaufsignal DL UG (haftungsbeschränkt)
Lenzburger Str. 5
D-79761 Waldshut-Tiengen
Vertretungsberechtigt: Nikolaj Kaufmann
Handelsregister: Amtsgericht Freiburg HRB 727154
USt-ID: DE354756668